Digitalcheck für Gesetze: Wie KI die Gesetzesanalyse revolutioniert

Die Digitalisierung stellt Verwaltung und Gesetzgebung vor neue Herausforderungen. Generative KI wie ChatGPT kann dabei helfen, Gesetze effizient auf ihre Digitalisierungstauglichkeit zu prüfen und Optimierungspotenziale aufzudecken. Durch gezielte Analysen können Vorschriften an die Anforderungen des digitalen Zeitalters angepasst werden – für eine moderne, effiziente und zukunftsfähige Gesetzgebung.

Die Digitalisierung ist ein Schlüsselthema in der öffentlichen Verwaltung und ein Motor für Modernisierung und Effizienz. Allerdings bindet das Legalitätsprinzip die Behörden an strenge Vorgaben, die Innovationen oft behindern. Viele Gesetze orientieren sich noch an analogen oder veralteten digitalen Prozessen, was zeitgemässe Lösungen erschwert.

Die Herausforderung: Gesetze analysieren

Angesichts dieser Situation wird der Ruf nach einer systematischen Überprüfung der bestehenden Gesetze immer lauter. Die Durchforstung umfangreicher Gesetzestexte ist jedoch zeitaufwändig und erfordert häufig den Einsatz von IT-Experten, die in der Praxis Mangelware sind. Eine mögliche Alternative besteht darin, juristische Fachkräfte mit den notwendigen digitalen Kompetenzen auszustatten. Sie erhalten Unterstützung bei der Analyse grosser Gesetzesmengen, indem problematische Passagen schneller identifiziert und mögliche Optimierungen vorgeschlagen werden.

Spannend finde ich in diesem Zusammenhang den Einsatz von generativen KI-Lösungen wie ChatGPT. Diese Tools könnten Juristinnen und Juristen dabei unterstützen, Gesetze systematisch auf ihre Digitalisierungstauglichkeit zu prüfen. Mit einem ChatGPT-Plus-Abonnement und dem GPT-4o-Modell teste ich im Rahmen dieses Blogs, wie effektiv diese Ansätze sein können.

Dennoch ist es unerlässlich, die Anforderungen an digitaltaugliche Gesetze zu kennen und zu verstehen. Hier bietet der Digitalcheck des Bundesministeriums des Innern und für Heimat eine wertvolle Orientierung. Er definiert fünf Prinzipien für eine digitaltaugliche Gesetzgebung:

  • Digitale Kommunikation sicherstellen
  • Wiederverwendung von Daten und Standards ermöglichen
  • Datenschutz und Informationssicherheit gewährleisten
  • Klare Regelungen für eine digitale Ausführung finden
  • Automatisierung ermöglichen

Qualität beginnt beim Prompt

Die Leistungsfähigkeit von KI-Modellen hängt nicht nur vom Training des verwendeten Sprachmodells ab, sondern auch von der Qualität der Eingabeaufforderungen (Prompts). Präzise Prompts sind entscheidend, um die gewünschten Ergebnisse zu erzielen. Die gute Nachricht ist, dass ChatGPT auch dabei helfen kann, qualitativ hochwertige Prompts zu entwickeln, indem gezielt nach geeigneten Prompts gefragt wird.

Das Gesetz selbst kann dem KI-Modell als PDF-Dokument übermittelt werden, ebenso ein weiteres PDF mit einer detaillierten Beschreibung der fünf Prinzipien des Digitalchecks.

Ein präziser Prompt könnte beispielsweise die folgenden Aufgaben beinhalten:

  • Das Gesetz Abschnitt für Abschnitt durchgehen und bewerten, inwieweit die jeweiligen Kriterien des Digitalchecks erfüllt sind.
  • Spezifische Paragraphen oder Artikel identifizieren, die potenziell problematisch bei der Digitalisierung sind und die Gründe hierfür erläutern.
  • Aufzeigen, wie bestimmte Formulierungen die digitale Transformation entweder erschweren oder fördern könnten. Dies beinhaltet die Verweisung auf unklare oder widersprüchliche Passagen sowie konkrete Empfehlungen zur Optimierung.
  • Sich strikt an die Vorgaben des Gesetzes sowie an die Prinzipien des Digitalchecks aus dem Leitfaden halten, ohne Vermutungen oder Annahmen ausserhalb des Gesetzeskontextes treffen.

ChatGPT bietet beispielsweise die Möglichkeit, ein Projekt zu erstellen. An dieses Projekt können PDF-Dateien angehängt werden. Diese können dann in den Chats referenziert werden.

Fazit

Generative KI eröffnet effiziente Möglichkeiten, Gesetze systematisch auf ihre Digitalisierungstauglichkeit zu prüfen, allerdings ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Eine ergänzende Prüfung bleibt notwendig. Durch gezieltes Experimentieren können optimale Prompts entwickelt werden, die präzise und hilfreiche Ergebnisse liefern können. Besonders interessant ist es, verschiedene Sprachmodelle zu testen, ihre Stärken zu vergleichen und die effektivste Lösung zu ermitteln. Solche Ansätze zeigen, wie KI-basierte Werkzeuge die Gesetzesanalyse bereichern und optimieren können. Versuchen sie es gerne selbst mit dem Digicheck GPT. Einfach Gesetz als PDF im Prompt einfügen und Enter drücken.

Dieser Blog-Beitrag wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Weiterführende Links
Beirat Digitale Schweiz: Gesetze sollen Digitalisierung fördern
Weblaw Jusletter: Automatisierungstaugliche Gesetze als Grundlage für digitale Verwaltung
Digitalisierungstauglichkeitscheck – Beispiele aus Dänemark

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Guido Widmer

Guido Widmer ist Organisations- und Informatikverantwortlicher beim Kantonsgericht Luzern und bloggt aus dem Unterricht des CAS Digitale Transformation.

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