In den letzte Jahrzehnten haben sich die digitalen Datenflüsse über Landesgrenzen und Kontinente hinweg vervielfacht. In den unterschiedlichen Staaten und Staatengemeinschaften herrscht ein sehr unterschiedlicher Umgang mit personenbezogenen Daten, der aus den unterschiedlichen Staatsphilosophien herrührt. Da kommt schnell die Frage auf, ist Datenschutz ein realistisches Unterfangen und lohnt der Aufwand Mögliches zu tun.
1) Um was geht es überhaupt beim Datenschutz?
Die Datenschutzgesetze schützen die informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen als Ausdruck der persönlichen Freiheit. Je persönlicher die Angaben zur Person sind, desto grösser ist das Interesse diese zu schützen. Unerwünschte Werbung, Überwachung und vieles mehr, was mit unseren personenbezogenen Daten geschehen kann, ist, was in den Schutzbereich der Datenschutzgesetze fällt. Wer möchte schon darauf verzichten, selbst zu entscheiden, wie das tägliche Leben in wesentlichen Aspekten beeinflusst wird. Gerade im europäischen Raum geniesst der Datenschutz einen erfreulich hohen Stellenwert.
2) Ist Datenschutz ein realistisches Unterfangen?
Dort, wo die Daten unseren Rechtsraum verlassen und ggf. in sogenannten unsicheren Drittstaaten bearbeitet werden, besteht grundsätzlich ein grosses Risiko der Verletzung unserer Datenschutzstandards. Die Bedingungen für solche Datentransfers werden daher vom Gesetzgeber und den zuständigen Aufsichtsbehörden, wie dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten, an besondere Bedingungen geknüpft. Oft sind aber wirtschaftliche Interessen der einzelnen Unternehmen der Grund, die Daten aus unserem Rechtsraum in einen anderen zu übermitteln. Zum Beispiel die Anwendungsprogramme von Microsoft, Amazon, Google und Co. sind aus dem geschäftlichen Alltag vieler Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Hier besteht das Risiko, dass die Datenschutzstandards der Schweiz und der EU eher zugunsten der Wirtschaftlichkeit ausgelegt und eingeschränkt werden.
Und was machen eigentlich die Geheimdienste mit ihren technischen Möglichkeiten? Niemand weiss es so genau, und das wird, abgesehen von Ausnahmen, wohl auch so bleiben. Hier ist es um den Schutz unserer personenbezogenen Daten jedenfalls ganz sicher nicht allzu weit her.
Man kommt also leicht zu dem Schluss, dass Datenschutz nur begrenzt möglich ist und sich deswegen der weitere Versuch die eigenen Daten zu schützen nicht lohnt.
3) Tun wir das Mögliche, lassen wir das Unmögliche
Wir können in unseren Breitengraden das Mass des Schutzes unserer Daten beeinflussen, indem wir Behörden, Unternehmen und Privaten gegenüber unsere Rechte einfordern. So können wir darauf Einfluss nehmen, wer unser Leben wie mit unseren Daten beeinflusst. Es lohnt sich ganz bestimmt, sonst geben wir unsere informationelle Selbstbestimmung auf. Zu resignieren sollte ganz bestimmt keine Option sein.
Üben wir uns doch ein wenig im zivilen Ungehorsam, und sagen nein, wenn bei der nächsten Gelegenheit mal wieder ganz selbstverständlich sämtliche unserer persönlichen Daten abgefragt werden, am besten ganz ohne einen erkennbaren Grund.
Weiterführende Links:
https://de.wikipedia.org/wiki/Datenschutz
https://www.edoeb.admin.ch/edoeb/de/home/datenschutz/ueberblick/datenschutz.html
